Kuba 2011

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In Kuba 2011

In den folgenden Zeilen möchte ich die nach meiner Meinung wichtigsten Ereignisse des Jahres 2011 aus Kuba aufführen.

Zweifelsohne, was die Einen als Reformen, die Anderen als Wechsel und die Führung Kubas als Aktualisierung bezeichnen, sind die bedeutsamsten Nachrichten dieses Zeitraums und diese will ich auch als Auftakt herausstellen.

Im April fand der VI. Parteitag der Kommunistischen Partei Kubas statt. Auf diesem wurden ausschließlich Wirtschaftsthemen behandelt. Wobei einige Leitlinien verabschiedet wurden, die wirtschaftliche und soziale Veränderungen bedeuten. Nach diesen sollten absurde Verbote abgeschafft und Veränderungen der Wirtschaftsstruktur herbeigeführt werden, um deren Funktionsfähigkeit zu verbessern. Obwohl die Leitlinien marktwirtschaftliche Elemente beinhalten, wird darin auch festgelegt, dass die Planwirtschaft weiterhin die ökonomische Grundlage bildet. Das einzige in den Leitlinien verankerte Verbot besagt, dass die Anhäufung von Eigentum in den Händen von juristischen Personen nicht erlaubt ist.

Weiterhin wurden auf dem Parteitag Änderungen in der Führungsspitze der Partei beschlossen. Davon ist eine der bedeutendsten das Ausscheiden von Fidel Castro aus der Parteiführung. Das Politbüro, Instanz in der letztlich die Entscheidungen in Kuba getroffen werden, wurde von 24 auf 15 Mitglieder verringert und innerhalb des Büros eine Kommission gebildet, die sich aus alten revolutionären Kämpfern zusammensetzt. Einzige Ausnahme ist dabei Esteban Lazo. Dank ihm besteht die Kommission nicht nur aus Menschen der weißen Rasse. Das Durchschnittsalter des Politbüros beträgt 67 Jahre, eine Frau und kein Intellektueller gehören dazu. _1/
 

Im Folgenden werden die beschlossenen Maßnahmen nach den Vorgaben der Leitlinien aufgeführt:

Trotz der Rückstände bei der Übergabe von nicht genutztem Land an Kleinbauern, Maßnahme aus dem Jahr 2008, wurden bis Dezember des Jahres 1.387.000 ha zugeteilt. Insgesamt waren damit 150.000 Personen begünstigt. Im November wurde allen bäuerlichen Genossenschaften und staatlichen Betrieben erlaubt, ihre Produkte direkt an Hotels und gastronomische Betrieb des Tourismussektors zu vertreiben. Das stellt die erste Erfahrung mit der Befreiung der Landwirte vom Staatsmonopol, dem so genannten „Acopio“ (Aufkauf) dar, der Preise und Mengen als Ablieferungssoll an den Staat festlegt.

Ein weiterer Schritt zur Unterstützung der Kleinbauern besteht in der Vergabe von Krediten in kubanischen Pesos und ohne Festlegung eines Höchstbetrages, so wie es bisher war.

Allerdings ist keine bedeutende Erhöhung der landwirtschaftlichen Erträge zu verzeichnen. Das Jahr 2011 schließt mit einem Wachstum von 2 % ab, dieses liegt unterhalb des Minus von 2,8 % vom Jahr 2010. Die Abhängigkeit von Importen besteht auf diese Weise weiter, und betrifft 80% des Lebensmittelverbrauchs. _2/

Ein anderer wichtiger Aspekt der neuen Maßnahmen, die auf Strukturänderungen der kubanischen Produktionssphäre abzielen, bezieht sich auf die Privatwirtschaft, die von offizieller Seite auch als „Cuentapropismo“ (auf eigene Rechnung) bezeichnet wird. So informiert die Regierung, dass bis Jahresende 350.000 Personen in dieser Produktionsweise tätig sind. Diesen kommt auch die Einführung der kürzlich erlaubten Bankkredite zu Gute.  Die Regierung hat ferner angekündigt, dass Friseurläden und Schönheitssalons mit maximal 3 Plätzen an das dort beschäftigte Personal vermietet werden. Damit wird die Geschäftstätigkeit, inklusive der Preisgestaltung in dessen Verantwortung übergeben. Wird dieser Weg weiter beschritten, ist vorstellbar, dass auch die Reparatur von Schuhen, elektrischen Haushaltsgeräten und ähnlichen nicht mehr von Staatsangestellten ausgeführt werden müsste.

Diese Maßnahmen sind darauf ausgerichtet, dass eineinhalb Millionen Beschäftige aus dem staatlichen Sektor ausscheiden. Davon sind planmäßig eine halbe Million im gegenwärtigen Jahr betroffen. Auf Grund der nur zögerlichen Eingliederung der beim Staat Beschäftigen in die private Wirtschaft, wurden dieses Ziele nicht erreicht. Nur 18 % der auf eigene Rechnung Arbeitenden kommen heute aus dem staatlichen Sektor. Das bedeutet, dass die anderen 287.000 Menschen ehemals Arbeitslose bzw. Rentner waren. Es wird geschätzt, dass dieses Jahr ca. 100.000 Beschäftige aus dem staatlichen Sektor entlassen wurden. Die größten Einschnitte betrafen das Gesundheitswesen und die Zuckerproduktion.

Durch einen Erlass im November wurde der Kauf und Verkauf von Immobilien legalisiert. Damit wurden die seit den 60iger Jahren des letzten Jahrhunderts  bestehenden Verbote aufgehoben. In Kuba ansässige kubanische und ausländische Bürger und Bürgerinnen ist es jetzt erlaubt, ihre Wohnung zu verkaufen, zu übertragen oder zu tauschen. Die Wohnungen der Menschen, die das Land für immer verlassen (emigrieren), werden weiterhin konfisziert, allerdings überträgt der Staat die Immobilie auf Miteigentümer oder Angehörige.

Als Teil der neuen (ökonomischen) Freiheiten der Bevölkerung, ist es erlaubt, dass man Autos verkaufen kann. Bis vor kurzem konnten nur Autos verkauft werden, die vor 1959 erworben wurden. Jetzt können Kubaner jede Art gebrauchter Autos kaufen. Ansässige Ausländer und Kubaner mit einer Genehmigung des Transportministeriums dürfen neue  Fahrzeuge erwerben. Das bedeutet, für Kubaner ist der direkte Weg zum Kauf eines Neuwagens weiterhin versperrt.

Eine andere gute Nachricht für die Inselbevölkerung besteht in der Erhöhung des Besitzes von Mobiltelefonen um 33 % auf jetzt 1,2 Millionen Handyverträge. Wobei eine grundlegende Verringerung des Preises für die Einstiegsverträge (von 120 Dollar im Jahre 2008 auf gegenwärtig 30 Dollar) einen wichtigen Grund darstellt. _3/

Ein Rekordergebnis stellt für 2011 die Anzahl der Touristen von 2,7 Millionen dar, was ein Wachstum von 8,2 % besagt. Das bedeutendste Herkunftsland ist Kanada mit mehr als eine Million Touristen. Obwohl in den offiziellen Statistiken der Besuch des Landes von 400.000 in den USA lebende Kubanerinnen und Kubaner nicht auftaucht und unter „andere“ ausgewiesen wird, belegt damit die USA den zweiten Platz der Herkunftsländer.

Ein grundlegender Indikator für die Wirtschaft ist das Wachstum des Bruttoinlandsproduktes (BIP). Die kubanische Regierung informierte eine Erhöhung von 2,7 %. Geht man davon aus, dass die nicht sehr transparente kubanische Statistik stimmt, dann belegt Kuba hier den vorletzten Rang unter den lateinamerikanischen Ländern. _2/

Die Korruption wurde stark unter die Lupe genommen. Ein chilenischer Unternehmer wurde in Abwesenheit und der kubanische Minister der Nahrungsmittelindustrie zu 15 Jahren Gefängnis verurteilt. Weiterhin wurden 14 Führungskräfte der kubanischen Fluggesellschaft  und des Tourismusunternehmens „Sol y Son“ zu Gefängnisstrafen verurteilt. Im Juli wurden mehrere leitende Angestellte der Telefongesellschaft Kubas (ETECSA) festgenommen. Ein Gericht verhängte Gefängnisstrafen von sechs und sieben Jahren über die Hauptverantwortlichen für Ökonomie der Auslandsniederlassung von der Handelsschifffahrtsgesellschaft Caribe Cargo SA. Ende September wurde der kubanische stellvertretende Minister des Zuckerministeriums, Nelson Labrada, im Rahmen der Maßnahmen gegen die Korruption verhaftet. _4/

In der politischen Sphäre sind keine grundlegende Bewegungen zu verzeichnen mit Ausnahme der Konfrontationen gegen Dissidenten. Im März wurden die letzten politischen Gefangenen aus dem so genannten schwarzen Frühling des Jahres 2003 freigelassen. Es wurden auch andere politische Häftlinge, die nicht zu dieser Gruppe gehören, entlassen und deportiert. Im Dezember begnadigte die kubanische Regierung ungefähr 3.000 Häftlinge darunter auch sieben politische Gefangene. Es wird geschätzt, dass zwischen 70.000 und 80.000 Personen in kubanischen Gefängnissen sitzen.

Im Jahr erhöhte sich zwar nicht die Anzahl der politischen Gefangenen aber die Unterdrückung fand außerhalb der Gerichte statt, indem politische Aktivisten kurzzeitig verhaftet wurden. In bestimmten Monaten betrugen die Verhaftungen hunderte. Es wurden Dissidenten geschlagen, die demonstrierten oder es zumindest versuchten, darunter auch Frauen wie die „Damen in Weiß“. In Santa Clara verstarb der Dissident Juan Wilfredo Soto Tage nachdem er Schläge in einem öffentlichen Park bezogen hatte. Die Unterdrückung konnte allerdings nicht verhindern, dass die Aktivitäten der Regimegegner zunehmen und auch auf den Straßen stattfinden.

Zusammenfassend wage ich das Jahr 2011 als „in Bewegung“ zu bewerten aber mit einem stagnierenden Ergebnis.

Emilio Hernandez, 06.01.12

Quellen:

_1/ Yáñez Eugenio; Bemelis Juan; Arencibia Antonio, Balance del Congreso: hace falta un hércules para limpiar los establos criollos,    http://www.cubanalisis.com/ART%C3%8DCULOS/DESPU%C3%89S%20DEL%20CONGRESO%20HACE%20FALTA%20UN%20H%C3%89RCULES....htm                

_2/ Espinosa Chepe Oscar, http://www.cubaencuentro.com/cuba/articulos/comportamiento-de-la-economia-cubana-en-2011-i-272289

_3/ El nuevo Herald, Cuba sextuplica telefonía celular en tres años

http://www.elnuevoherald.com/2011/12/27/1091812/cuba-sextuplica-telefonia-celular.html 27.12.11

_4/ Fernández Marzo Jesús, Corrupción en Cuba 2011: un breve resumen resumen; http://baracuteycubano.blogspot.com/2011/12/jesus-marzo-fernandez-corrupcion-en.html