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In Kuba 2013

Die Kubaner hatten einen guten Start im letzten Jahr. Am 14. Januar trat eine Einwanderungsreform in Kraft, die in gewisser Weise das Recht der Bürger wiederherstellt, in ein anderes Land ohne Regierungserlaubnis reisen zu können. Unabhängig von den Einschränkungen des neuen Gesetzes _1 /, bedeutete es ein wichtiges Ereignis für die kubanische Gesellschaft. Zwischen dem Tag der Veröffentlichung und dem 30. November 2013, stieg die Zahl der Auslandsreisen um 35% im Vergleich zum gleichen Zeitraum des Vorjahres. Dank des Gesetzes konnte eine beträchtliche Zahl von Dissidenten reisen, denen zuvor diese Möglichkeit verweigert wurde. Unter anderen reiste Berta Soler, Vorsitzende der Damen in Weiß, Guillermo Fariñas von  der Patriotischen Union Kubas und die Blogger Yoani Sanchez und Eliézer Avila. Allerdings gab es keine Reiserlaubnis für Dissidenten, die im Frühjahr 2003 verhaftet wurden und zurzeit auf Bewährung frei sind. Das Gesetz erlaubte auch die Rückkehr von mehr als 3.300 Emigranten.

In den USA ist für das Geschäftsjahr, das im September endete, die Ankunft von 44.000 kubanischen Einwanderern zu verzeichnen. Die Anzahl liegt um 10 % höher im Vorjahr, und ist die höchste seit 1994. Die Zahl der von den USA ausgestellten Touristen-Visa verdoppelte sich im Vergleich zu 2012. Sie betrug 29.927 und die jährlichen 20.000 Genehmigungen für den Daueraufenthalt sind gleich geblieben.

Im Monat Januar, übernahm Präsident Raul Castro für ein Jahr den Vorsitz der Gemeinschaft der lateinamerikanischen Staaten und der Karibik (CELAC). Es ist die einzige Organisation, der lateinamerikanische Länder ohne die US-Präsenz angehören  und die als eines der offiziellen Ziele die Förderung der Demokratie hat. Interessant! Im Februar wurde der Regierungschef als Präsident des Staatsrates von der Nationalversammlung (Parlament) für eine weitere Amtszeit von fünf Jahren wieder gewählt. Raul Castro kündigte an, dass dies seine letzte Amtszeit sein würde. Weiterhin wurde mit Miguel Diaz Canel Bermúdez zum ersten Mal ein Zivilist und ein erster nach 1959 Geborener als Vizepräsident gewählt. Ricardo Alarcón, der seit Jahrzehnten als Präsident der Nationalversammlung amtierte, gab seine Funktionen auf. Monate später schied er auch aus dem Zentralkomitee und Politbüro der Kommunistischen Partei aus.

Im Monat Juli wurde in Panama ein mit kubanischen Waffen beladenes nordkoreanisches Schiff aufgegriffen. Das Boot Chong Chon Gang wurde im Panama-Kanal beschlagnahmt nach der Entdeckung von Raketen in einer Zuckerladung. Kuba gab später zu, dass es 240 Tonnen „veraltete, defensive Waffen" nach Nordkorea gesendet hatte für "Reparaturen und danach Rückführung ". Eine UN-Kommission reiste nach Panama, um die Ladung zu überprüfen und eine Stellungnahme abzugeben zu dem möglichen Verstoß gegen das Waffenembargo gegen Nordkorea, das seit 2006 in Kraft ist. Ebenfalls im Juli wurde die Rationierung 50 Jahre alt und damit ist sie möglicherweise die am längsten bestehende Rationierung in der Weltgeschichte.

Im September, während eines Pro-Regierungs-Konzertes, das live im Fernsehen übertragen wurde, übte der Sänger und Musiker Roberto Carcasses starke Kritik. Er forderte in einem improvisierten Song, die Direktwahl des Präsidenten, den Zugang zu Informationen und gleiche Rechte sowohl für Mitglieder der Kommunistischen Partei als auch für kubanische Dissidenten. In Anbetracht der Welle von Desertionen und Dissens der Athleten, erlaubte im gleichen Monat  die kubanische Regierung die seit 52 Jahren verweigerte Professionalisierung des Sports.

Die Regierung kündigte einen Prozess an, um die Doppelwährung zu beenden. Es ist beabsichtigt, die Währung CUC, die man über Dollar oder Euro bekommen und mit der man Produkte in speziellen Läden kaufen kann, durch den kubanischen Peso zu ersetzen. Mit kubanischen Pesos werden die Arbeitnehmer entlohnt und werden Geschäfte abgewickelt, für die keine Devisen erforderlich sind. Für die Umsetzung dieser Maßnahme wurde allerdings noch kein Zeitplan genannt.

Im November traf sich der US-Präsident mit Persönlichkeiten aus der kubanischen Opposition. Das Treffen fand in Miami statt. Tage zuvor empfing der Vizepräsident Joe Biden Berta Soler, die Vorsitzende der „Damen in Weiß“ im Weißen Haus.

Der Monat Dezember beendete das Jahr mit zwei Nachrichten: einer schlechte und einer guten. Die schlechte ist, es gab 135 Einstürze von Wohnhäusern infolge von Starkregen und dem schlechten Zustand der Gebäude in Havanna. Die gute ist die Ankündigung, dass neue Autos frei an Kubanerinnen und Kubaner verkauft werden dürfen. In den letzten Jahren konnten nur Künstler, Sportler oder Ärzte mit einer staatlichen Genehmigung ein Auto erwerben. Die gute Nachricht erhielt ein kaltes Bad in diesem Jahr, als die Preise bekannt gegeben wurden, die zwischen 90.000 und 250.000 Dollar liegen. Wer also eine Kaufgenehmigung für ein Auto in der Hand hielt und mit den Preisen rechnete, die in etwa den Weltmarktpreisen entsprachen, wurde nun enttäuscht. Ebenso wie viele, die ohne diese Genehmigung den Kauf eines Fahrzeugs anstrebten. Dies war die einzige Maßnahme der Regierung von Raul Castro, der von der Bevölkerung eine klare Absage erteilt wurde.

Zusammenfassend zur Wirtschaftstätigkeit des Landes: Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) wuchs um 2,7%, womit das Planziel von 3,6% verfehlt wurde. Ausländische Investitionen blieben unterhalb von 10,0 % des BIP. Der Tourismus wuchs um nur einen halben Punkt und die Zahl von 3 Millionen Besuchern konnte nicht erreicht werden. Brasilien hat 7000 kubanische Ärzte und Sanitäter angeheuert. Derzeit arbeiten rund 21.000 kubanische Ärzte im Ausland und stellen eine der Hauptdeviseneinnahmen des Landes dar.

Die Zahl der im privaten Sektor tätigen Kubanerinnen und Kubaner steigt nur langsam und erreicht die Zahl von 444 Tausend, die 9% der Arbeitskräfte des Landes darstellt. Jedoch wurden private Kinoräume, wo Filme in drei Dimensionen gezeigt wurden und der Verkauf von Kleidung und Industriegütern durch Private verboten. In diesen Aktivitäten waren rund 20 Tausend Menschen tätig.

Es wurde die Schaffung einer Sonderentwicklungszone auf dem Territorium von Mariel angekündigt, wo ein Container-Terminal betrieben werden soll. Brasilien finanziert diese Investition mit 900 Millionen Dollar.

Mexiko schrieb 341 Millionen Schulden der kubanischen Regierung ab und Russland tat das gleiche mit den kubanischen Schulden, indem es den geschuldeten Betrag in Höhe von 29 Milliarden US-Dollar um 90% verringerte. Kuba verpflichtete sich, die Restschuld in 10 Jahren zu zahlen. So zumindest fühlt die kubanische Auslandsverschuldungen eine Erleichterung.

Emilio Hernández

_1/ Ein Gesetz zum Emigrieren?  http://www.decub.de/CubaJournal/Neuigkeiten/migra.htm