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In Kuba 2016

Wie bereits in den vergangenen Jahren geschehen, versuche ich auch für 2016, die herausragenden Aspekte des kubanischen Lebens zu beschreiben.

Der Kubabesuch des damaligen US-Präsidenten Obama kann als wichtigstes Ereignis des Jahre 2016 betrachtet werden. Er löste eine Welle der Sympathie in der Bevölkerung aus. Seine Gelassenheit auf der Pressekonferenz, wo General Raul Castro mit Anzeichen von Verwirrung und Angespanntheit auf die Fragen von Journalisten antwortete, sein Erscheinen gemeinsam mit dem kubanischen Regierungschef in einem Sportstadion, sein Auftritt in einem humoristischen Fernsehprogramm und vor allem seine live übertragene Rede trugen dazu bei. In dieser Rede erklärte er, dass die kubanische Regierung die US-Regierung nicht fürchten solle, ebenso wenig wie das kubanische Volk. Auf diese Weise untermauerte er die Sympathien. In seinem Treffen mit privaten kubanischen Unternehmern, bekräftigte er sein Interesse, sie zu unterstützen. Das Gleiche tat er mit Vertretern der Opposition. Das hatten bisher weder Präsidenten, Kirchenrepräsentanten noch ranghohe ausländische Regierungsvertreter getan.

Die Ende des Jahres 2014 vom US-Präsidenten Obama eingeleitete Politik einer Verbesserung der Beziehungen wurde im Jahr 2016 fortgesetzt. Die US-Regierung genehmigte einem amerikanischen Traktorenhersteller die Produktionsaufnahme  in Kuba. Das erste Kreuzfahrtschiff aus den USA legte in Havanna an und leitete damit ein neues Kapitel in dem bisherigen Wirtschaftsembargo ein. Die Begrenzung auf 400 US-Dollar für die Einfuhr aus Kuba von Gütern für den persönlichen Bedarf wurde aufgehoben. Weiterhin wurde das Anlaufverbot in US-amerikanischen Häfen für Schiffe, die aus Kuba kamen, aufgehoben. Im August landete in Kuba der erste Direktflug von täglich 20 genehmigten Flügen aus den USA. Die USA kündigte die Bereitschaft an, Kaffee und Kleidung vom privaten kubanischen Sektor zu importieren. Das Finanzministerium der Vereinigten Staaten von Amerika strich verschiedene kubanische Regierungsmitglieder der von der schwarzen Liste. 

Allerdings ist die Antwort der kubanischen Regierung auf die von Obama angebotene „weiße Rose“ etwas eigenartig. Eine Woche nach dem Abflug der Air Force One widmete sich Fidel Castro in einer seiner „Reflexionen“ in der kubanischen Presse dem Thema. In dieser drückte er seine Skepsis über die Verbesserung der Beziehungen zum Feind aus. Der Außenminister Bruno Rodriguez bezeichnete den Besuch des amerikanischen Staatsoberhauptes als „Angriff auf unsere politischen und kulturellen Auffassungen“ und Analisten des offiziellen Mainstreams ordneten Obama als „den gefährlichsten Präsidenten der USA ein, dem der kubanische Prozess gegenüber stand“.

Ein anderes bedeutendes Ereignis ist der Tod von Fidel Castro, der in einer sechszeiligen offiziellen Regierungsmitteilung von seinem Bruder Raúl Castro bekannt gegeben wurde. Der Ex-Regierungschef starb am 25.November im Alter von 90 Jahren. Die genauen Todesumstände wurden nicht mitgeteilt. Es wurde neun Tage Staatstrauer angeordnet. Während dieser Zeit waren öffentliche Veranstaltungen untersagt und das Staatsfernsehen übertrug nur ernsthafte und patriotische Themen. Tausende Kubanerinnen und Kubaner defilierten vor dem Abbild des „Maximo Lider“. Seine Asche wurde in einem viertägigen Trauerzug in das 1000 km entfernte Santiago de Cuba überführt, um dort auf dem Friedhof Santa Efigenia neben dem Mausoleum des kubanischen Nationalhelden José Martí bestattet zu werden. Die Verabschiedung der Kubanerinnen und Kubaner von dem Mann, der in beinahe einem halben Jahrhundert die Geschicke des Landes führte und es dabei drastischen Veränderungen unterwarf,  erreichte ihren Höhepunkt  in einer Großveranstaltung auf dem Platz Antonio Maceo.

Die Biologie forderte während des Jahres ihren Tribut: Pedro Miret Prieto (88), einer Angreifer auf das Cuartel Moncada im Jahr 1952 und herausragende Figur des Regimes starb im Januar. Der ältere Bruder der Regierenden, Ramon Castro Ruz (91), starb im Februar. Einer der letzten Überlebenden des Guerillakampfes von Che Guevara in Bolivien, der im Exil lebende Dariel Alarcón Ramiréz (Benigno), (76) starb in der Nähe von Paris.

Die Kultur und der Sport erlitten wichtige Verluste. Der Schauspieler Reynaldo Miravalles (93) starb am 31. Oktober in Kuba, der 3-fache Box-Olympiasieger Adolfo Horta (59) am 29. November in Camagüey, der Trompeter Alfredo „Chocolate“ Armenteros (87) am 7. Januar in New York und Candita Batista (99), die „schwarze Vedette“, am 2. April in Kuba.

Die kubanische Opposition verlor Arnaldo Ramos Lauzurique (74), einen Ex-Häftling aus der Gruppe der 75.

Die internationale Unterstützung der kubanischen Regierung, verstärkt durch die Annäherung  der USA, ging weiter: In Paris wurde Raúl Castro als offizieller Staatsgast empfangen. Es war der Gegenbesuch auf den Auftritt des französischen Staatspräsidenten, de als erster westlicher Regierungschef die Insel im Jahr 2015 besuchte. Aus der Bundesrepublik Deutschland kamen der Außenminister Steinmeier und der Wirtschaftsminister Siegmar Gabriel, sogleich Vorsitzender der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands. Trotz einer ersten Absprache, lehnte Kuba die Eröffnung eines Goethe-Institutes ab. Als Letztes aber nicht weniger Wichtiges wurde durch den Ministerrat der EU die 1996 gegen Kuba verhängte gemeinsame Position aufgehoben.

Auf das diplomatische Aufgebot folgte das künstlerische. Berühmtheiten des internationalen Show Business besuchten Kuba. Dabei ist das Gratiskonzert der Rolling Stones besonders hervor zu heben. Über eine Million Besucher genossen die während vieler Jahre verbotene Musik.

Die kubanische Regierung interpretierte die internationale Unterstützung als einen Beweis ihrer Unangreifbarkeit. Im ganzen Jahr sind 9.351 willkürliche Festnahmen zu verzeichnen, 498 davon erfolgten während des Besuchs des US-Präsidenten. Die Gesamtzahl der Festnahmen liegt um 1000 höher als die im Jahre 2015. Verschiedene Oppositionelle traten in den Hungerstreik, als Aufruf für die Beendigung der Repressalien. Der Preisträger des Sacharow-Preises des Europäischen Parlaments, Guillermo Fariñas, hielt 54  Tage Hungerstreik. Martin Schulz, Präsident des EU-Parlaments, bat den Aktivisten, den lebensgefährlichen Hungerstreik zu beenden. Der Graffiti Sprayer Danilo Maldonado, auch bekannt als „der Sechste“, war seit dem 26. November ohne Gerichtsbeschluss inhaftiert weil er in Anspielung auf den verstorbenen Castro an eine Wand schrieb „er ist weg“. Die 259 Verhaftungen von unabhängigen Journalisten ist seit 1990 die höchste festgestellte Ziffer. Die Organisation „Reporter ohne Grenzen“ stufte die Insel auf den Platz 171 von 180 Staaten auf dem Index der Pressefreiheit ein.

Die Verfolgung der Regierung beschränkte sich nicht nur auf die Opposition. Ein   Geschichtswissenschaftler und ein Doktor in Biologie wurden aus ideologischen Gründen aus ihren Arbeitsplätzen entlassen. Ein im offiziellen Radio angestellter Reporter wurde entlassen weil er mit privaten Medien zusammen gearbeitet hatte. Einem anderen Reporter erging das gleiche Schicksal weil er in seinem persönlichen Block den Text einer kritischen Erklärung der stellvertretenden Direktorin des offiziellen Presseorgans der kommunistischen Partei „Granma“ veröffentlichte. Auf dem Festival des neuen Films wurde der Film „Santa und Andrés“ des Regisseurs Carlos Lechuga zensiert. Ebenso erging es dem Film „hands of stone“, denn sein Regisseur solidarisierte sich mit dem kubanischen Kollegen.

Der wirtschaftliche Ausblick für Kuba ist düster. Das geplante Wachstum des Bruttosozialproduktes von 4 % wurde nicht erreicht. Real betrug das Wachstum 0,9 %. Die niedrigen Erträge und Preise von Zucker und Nickel waren die entscheidenden Gründe. Um 40 % verringerte Erdöllieferungen aus Venezuela und die niedrigen Weltmarktpreise waren der Grund, dass für Kuba der Reexport von Derivaten wegfiel. Die kubanisch-venezolanische Erdölraffinerie in der Stadt Cienfuegos musste schließen. Ausländische Investitionen bewegen sich weiterhin auf einem sehr niedrigen Stand (6,5 % des Gesamtinvestitionsplans). Das Fehlen eines Rechtssystems zum Schutz von Privateigentum, die immer noch nicht gelöste doppelte Währung und Verzüge in den Zahlungen von Dienstleistungen und Waren sind unter anderen die Gründe für die Zurückhaltung von Investoren. Die als einzige US-Investition genehmigte Produktion von Traktoren in Kuba wurde überaschenderweise durch die kubanische Regierung zurück gezogen. Zu allem Übel wurde ein Teil der östlichen Provinz durch den Hurrikan Matthew schwer zerstört. Jedoch der Tourismus steigerte sich um 13 %. Die Ankunft von vier Millionen Touristen brach einen Rekord. Nach Kanada steht die USA auf Platz 2 mit 700.000 Millionen Touristen, davon 500.000 mit kubanischen Wurzeln.  Die Geldsendungen aus dem Ausland an die Familienangehörigen in Kuba übertreffen die Einnahmen aus dem Tourismus bei weitem. Die Kubanerinnen und Kubaner erlebten im Jahr 2016 das Fieber des WLAN in über 200 für die drahtlose Datenübertragung ausgestatteten Plätzen. Die WLAN-Zonen im ganzen Land registrieren täglich insgesamt 250.000 Benutzer. Es werden Anwendungen eingesetzt, die visuellen Kontakt mit Familienangehörigen und Freunden in den USA oder anderen Ländern ermöglichen. Zum Jahresende wurde eine Preissenkung von 2 auf 1,50 CUC (kubanische konvertible Währung) für die Internetverbindungskarten angekündigt. Weiterhin begann zum Jahresende eine Probephase um ca. 2.000 Haushalte in Alt-Havanna mit Internet auszustatten.

Die Anzahl der „Beschäftigten auf eigene Rechnung“   übersteigt eine halbe Million Personen, auch wenn die Zahl nur langsam wächst. Die Regierung zeigt kein großes Interesse an einer Erhöhung der Zahl. Es wurde kein Großhandel geschaffen. Die wichtigsten Bauermärkte wurden geschlossen. Die Preise auf den staatlichen Bauernmärkten wurden begrenzt, was ein kleineres Warenangebot und niedrigere Produktqualität nach sich zog. Die Regierung erteilte keine Genehmigung für die Ausfuhr von Produkten aus privater Herstellung in die USA.

Die Emigration aus Kuba steigt weiter. Mehr als 50 Tausend Kubanerinnen und Kubaner reisten im fiskalischen Jahr 2016, das am 30. September endet, in die USA ein. Das bedeutet eine Steigerung um 17,2 % im Vergleich zum Vorjahr. Die meisten Immigranten kamen über die mexikanische Grenze in die USA. Seit dem Jahr 2015 spricht man von einer Migrationskrise, die durch die Schließung der Grenze von Nicaragua hervorgerufen wurde. An verschiedenen Grenzstellen von Panama und Costa Rica hielten sich bis zu 9.000 kubanische Personen auf. Das zwang verschiedene Regierungen zu gemeinsamen Aktionen. Am Jahresende war diese Krise noch nicht gelöst. Die Menschen beeilen sich, in die USA zu kommen, da sie befürchten, dass durch das Ende der Eiszeit zwischen beiden Staaten, ihre Privilegien als kubanische Immigranten in den USA wegfallen werden.

Ausgehend von der heutigen Situation, stelle ich fest, sie hatten Recht damit.

Emilio Hernández Cruz