Kuba 2015

 

 



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In Kuba 2015

Unter der Überschrift „In Kuba“ beschreibe ich in gewohnter Weise die nach meiner Ansicht wichtigsten Ereignisse des vergangenen Jahres in Kuba.

Die Annäherung der Regierungen Kubas und der USA wird auch „Ende der Eiszeit“ genannt. Im Folgenden werde ich in nicht chronologischem Ablauf die Sachverhalte aufzeigen, die dazu führten.

Auf der Grundlage von Regierungserklärungen der USA und Kubas vom 14.Dezember 2014 wurde Folgendes beschlossen:

Raúl Castro y Barack Obama en Naciones Unidas. (GETTY)

Drei kubanische Agenten wurden für den in Kuba im Gefängnis sitzenden nordamerikanischen Unternehmer Gross ausgetauscht. Der Gefängnisaufenthalt von Gross war die Hürde für den amerikanischen Präsidenten für eine Annäherung an Kuba. Der Austausch einer Zivilperson für drei wegen Spionage verurteilte Kubaner war schwierig zu begründen. Dazu kam, dass einer der drei des Abschusses von zwei Kleinflugzeugen bezichtigt war. Bei diesem starben drei US-Staatsbürger und ein in den USA ansässiger Kubaner. Die gefundene Lösung bestand darin, dass der seit zwanzig Jahren in Kuba im Gefängnis sitzende kubanische Doppelagent Rolando Sarraf Trujillo sowie 53 politischen Gefangene freigelassen und die Haftentlassung von Gross als menschliche Geste vereinbart wurden.

Mit der Wiedereröffnung der Botschaften in beiden Hauptstädten wurden die diplomatischen Beziehungen wieder aufgenommen.

Beide Staaten benannten eine bilaterale Kommission zu den Themen: Umwelt, Zusammenarbeit zur Bekämpfung des Drogenhandels, Wiederherstellung des direkten postalischen Austauschs und Aufnahme von Gesprächen über beschlagnahmtes Eigentum.

Abkommen zwischen kubanischen und nordamerikanischen Firmen über Mobiltelefonie wurden unterzeichnet und Direktflüge vereinbart.

Die USA strichen Kuba von der Liste der Schurkenstaaten. Weiterhin lockerten die USA bestehende Beschränkungen für die Eröffnung von Bankkonten und die Ansiedlung von Industrie- und Telekommunikationsfirmen in Kuba. Für zwölf verschiedene Angelegenheiten dürfen USA-Staatsangehörige jetzt nach Kuba reisen. Ab sofort können Reisende in Kuba mit US-Kreditkarten bezahlen, Rum und Zigarren in die USA einführen und das Ausgabelimit von 188,00 US-Dollar  pro Tag ist aufgehoben.

Präsident Obama beantragte beim Kongress die Aufhebung des Handelsembargos und die Handelsbeschränkungen für Kuba. Außerdem wurden Importe von etwa 50 kubanischen Produkten oder Dienstleistungen aus der nichtstaatlichen Wirtschaft genehmigt, um die private Wirtschaft in Kuba anzukurbeln.

Für die kubanische Seite sagte der General Raul Castro, dass der amerikanische Präsident eine dezente Person sei.

Die kubanischen Behörden händigten den USA einen Flüchtigen aus. Dieser ist der erste auf einer Liste von 15 Flüchtigen, die sich in Kuba aufhalten.

Als erste wurde einer nordamerikanischen Firma von der kubanischen Regierung die Genehmigung zur Montage von Traktoren im Land erteilt.

Allerding passen die Rhetorik und die von der kubanischen Regierung unternommenen Schritte nicht zu denen vom US-Präsidenten. General Raul Castro führte aus, dass die Beziehungen zwischen beiden Staaten sich nicht normalisieren solang das US-Embargo bestehe, die US-Base Guantanamo nicht zurückgegeben sei und die Sendungen von Radio und Fernsehen „Marti“ nicht eingestellt würden. Obama bat Kuba um eine politische Öffnung und den Schutz der Menschenrechte, was von der kubanischen Regierung als Einmischung in innere Angelegenheiten gewertet wurde. Die kubanische Regierung hat die Handelsbeziehungen mit dem nichtstaatlichen Sektor noch nicht genehmigt. In Bezug auf die Gespräche über Ansprüche an den beschlagnahmten Eigentümern von nordamerikanischen Firmen, die sich auf etwa 8 Milliarden Dollar belaufen reklamiert die kubanische Regierung über 800 Milliarden Dollar wegen des wirtschaftlichen Schadens auf Grund des Embargos.

In erster Linie profitierte die kubanische Regierung vom Ende der Eiszeit, das internationale Unterstützung und Anerkennung mit sich brachte. Der Papst, Präsidenten, Minister, Kongressabgeordnete und eine große Zahl Unternehmer aus der westlichen Hemisphäre besuchten die Insel. Diese lange Reihe von Persönlichkeiten bedeutet eine Legitimierung für eine seit über 57 Jahren ohne Mitsprache der Bevölkerung an der Macht sitzende Regierung. Aus wirtschaftlicher Sicht besteht der Gewinn in einer Steigerung des Tourismus um 17 % im Allgemeinen und des Tourismus aus den USA um 54%. Verschiede Ländern erließen der kubanischen Regierung Teile der Auslandsverschuldung. Der Club von Paris, dem die wichtigsten Gläubiger der Insel angehören, vereinbarte einen Schuldenerlass von ca. 11 bis 16 Milliarden Dollar, welche Kuba 14 Ländern schuldet, u.a. Japan, Kanada, Großbritannien, Spanien und Italien. Russland verzichtete ebenso auf 32 Milliarden Dollar, die Kuba noch der ehemaligen Sowjetunion schuldete. Obwohl noch keine belastbaren Zahlen vorliegen, wird aufgrund der Flexibilisierungen von einer Erhöhung der privaten Geldsendungen (remesas) aus den USA nach Kuba ausgegangen. Zweifelsohne hätte die kubanische Regierung noch größere Vorteile, insbesondere durch neue Investitionen, erreichen können, wenn sie ihre „Reförmchen“ erweitert hätte.

Die USA erzielten in erster Linie politische Vorteile. Der Präsident Obama bekam einen Platz in der Geschichte und konnte am Gipfeltreffen des amerikanischen Kontinents teilnehmen ohne von einflussreichen lateinamerikanischen Präsidenten geschmäht zu werden. Viele andere Länder lobten seine Entscheidung.  Auch im Inneren baute er auf die Unterstützung der Unternehmen, vor allem auf die von Agrarprodukten.

Weder konnte Obama seine Vorstellungen für eine Verbesserung der unabhängigen Wirtschaft noch für eine Besserung der Menschenrechte in Kuba umsetzen. Ausländische Exporte nach Kuba gingen signifikant zurück. Auf internationaler Ebene unterstützt Kuba Länder wie Nordkorea, Russland, Syrien und Venezuela in Bezug auf die Kritik aus den USA.

Eine der größten Sorgen für die amerikanische Regierung ist die Invasion von kubanischen Immigranten, da die Insel destabilisiert werden könnte. Es gab drei Einwanderungswellen aus Kuba, die letzte davon im Jahr 1994 (Bootsflüchtlinge) von 32.362 Personen. Im Jahr 2015 emigrierten allerdings 43.159  Kubanerinnen und Kubaner in die USA, was eine vierte Immigrationskrise bedeutet.

Für die kubanische Bevölkerung bringt die mit dem Ende der Eiszeit verbundene Erhöhung der Touristenzahlen den größten wirtschaftlichen Nutzen. Da die von der Regierung betriebene Tourismusindustrie dem wachsenden Andrang nicht mehr gewachsen ist, erleben private Zimmeranbieter und Restaurants eine Hochkonjunktur.

Anzuzweifeln sind die von der Regierung gemeldeten Wachstumszahlen des Bruttoinlandsprodukts in Höhe von 4 %, wenn man bedenkt, dass das Importvolumen verringert ist und dass ca. 70 % der Importe in der Industrie und Lebensmittelherstellung verwendet werden. Die Preiserhöhungen und die mangelhafte Versorgung mit Waren ließen vermutlich keine grundlegende Verbesserung des Lebensniveaus zu. Auch nach der Erhöhung des monatlichen Durchschnittseinkommens um 12 % auf 696 kubanische Pesos (das entspricht 27,80 $) kann der Grundbedarf der Menschen nicht befriedigt werden.

Die Regierung hat das Angebot zum drahtlosen Internetzugang verdoppelt. Es wurden 58 öffentliche Plätze mit WLAN-Zugriff eingerichtet. Auch wenn der hohe Preis für eine Verbindungsstunde nicht für alle bezahlbar ist, bedeutet es doch eine Verbesserung der Kommunikation mit dem Ausland. Trotzdem gehört Kuba weiterhin zu den Ländern mit den geringsten Verbindungsmöglichkeiten.

Der politische Zustand in Kuba hat sich nicht verbessert und die Unterdrückung der Regimegegner ist unverändert.

Das alles führt dazu, dass die kubanische Bevölkerung, welche die Annäherung hoffnungsvoll begleitete, jetzt frustriert ist und traurig konstatieren muss, dass viele der Beteiligten eine andere Annäherung anstreben, nämlich Annäherung durch Anwesenheit direkt in den USA.

Emilio Hernández, 11.02.16

Datenquelle:

_ Mesa Lago Carmelo, “Balance económico desde el 17D y perspectivas”, http://oncubamagazine.com/economia-    negocios/balance-economico-desde-el-17d-y-perspectivas/

_ Alfonso Pablo, “Cuba Turismo 2015: menos rusos y más estadounidenses”, http://www.martinoticias.com/content/cuba-turismo-2015-menos-rusos-mas-estadounidenses/112314.html

_ de Armas Armando, “Cuba y el cuarto éxodo” http://www.martinoticias.com/content/cuarto-exodo-masivo-desde-cuba-a-ee-uu/112065.html

_ Gámez Torres Nora, “Cronología del deshielo entre EEUU y Cuba

http://www.elnuevoherald.com/noticias/mundo/america-latina/cuba-es/article52355040.html